Zur Startseite

Volltextsuche

 

Seiteninhalt

Betriebserlaubnis

§§ 19, 20, 21  Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (pdf) 

Zum Thema Betriebserlaubnis–Nachweis (im Sinne von Dokument) klicken Sie bitte    hier.    

Betriebserlaubnis ist die behördliche Genehmigung (Erlaubnis), ein bestimmtes Fahrzeug überhaupt in den öffentlichen Verkehr bringen zu können. Die Betriebserlaubnis wird in der Zulassungsbescheinigung Teil II (früher: im Fahrzeugbrief) bescheinigt. Sie ist Voraussetzung für die Zulassung des Fahrzeuges.

Die Betriebserlaubnis  kann durch technische Veränderungen am Fahrzeug erlöschen. – Sprechen Sie mit einem amtlich anerkannten Sachverständigen oder einem Prüfer einer anerkannten Überwachungsorganisation, bevor Sie Änderungen an Ihrem Fahrzeug oder Teilen davon vornehmen, besonders bei Mehrfachänderungen, die Einfluss aufeinander haben können (z.B. Tieferlegung und eine bestimmte Rad/Reifen-Kombination).

Für Serienfahrzeuge beantragt deren Hersteller eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) oder eine EG-Betriebserlaubnis.
Auch Einzel- und Anbauteile sind betriebserlaubnispflichtig (§ 22 StVZO).

Eine Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge

kann auf Grund eines Gutachtens nach § 21 StVZO eines amtlich anerkannten Sachverständigen der Technischen Prüfstelle (in Brandenburg: DEKRA) erteilt werden
oder - ausschließlich für Neufahrzeuge - nach § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungs-Verordnung (EG-FGV).