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20.04.2021

Informationen zum Breitband-Internetausbau im Landkreis OPR

Für alle Akteure im Landkreis Ostprignitz-Ruppin (OPR) hat der Breitband-Internetausbau einen hohen Stellenwert, da es hier um die Sicherung der Zukunftsfestigkeit unserer Region geht. Seit Ende 2019 laufen die Umsetzungsarbeiten des bisher größten, deutschlandweit geförderten Breitbandausbaus in OPR. Es werden bis 2022 von der Deutschen Telekom (die den Zuschlag nach der Ausschreibung erhalten hat) insgesamt 44,3 Millionen Euro investiert. Damit sollen alle Hausanschlüsse, die mit weniger als 30 Mbit/s (Download) versorgt sind, mit zukunftssicheren Glasfaserleitungen angeschlossen werden. Zudem erhalten auch alle Schulen im Landkreis unabhängig ihrer derzeitigen Versorgung einen Glasfaseranschluss. Die Investitionssumme wird mit 38 Millionen Euro von Bund, Land und Kreis getragen. 3,8 Millionen Euro Eigenanteil, also zehn Prozent der Investitionssumme, trägt der Landkreis Ostprignitz-Ruppin für seine Kommunen. Das Gesamtprojekt wird von der Kreisverwaltung gemeinsam mit der Regionalentwicklungsgesellschaft Nordwestbrandenburg mbH (REG) gesteuert.

Die Arbeiten haben in der Kleeblattregion um Kyritz, Wusterhausen/Dosse und Neustadt (Dosse) im Jahr 2020 begonnen. Seit drei Wochen sind die Tiefbauarbeiten dort komplett abgeschlossen. Die Anschlüsse werden bis zum Sommer dieses Jahres nach und nach aktiviert und können von den Bürgerinnen und Bürgern jeweils gebucht werden. Die Planungs- und Umsetzungsmaßnahmen laufen parallel stetig für die weiteren Regionen des Landkreises weiter. Bis Juli 2022 sollen alle Anschlüsse realisiert und das Gesamtprojekt abgeschlossen werden. Positiv zu erwähnen ist, dass der Landkreis Ostprignitz-Ruppin die Region in Brandenburg ist, die bisher den besten Ausbaufortschritt landesweit bei diesem Programm verzeichnen kann.

Den beteiligten Akteuren des Breitbandausbaus ist bewusst, dass durch dieses Projekt die Infrastruktur deutlich verbessert und zudem nachhaltig ausgebaut wird. Doch schon heute ist der Fokus auf die bisher noch verbleibenden Hausanschlüsse zu setzen, die noch mit Kupferkabeln versorgt werden. Die Telekommunikationsanbieter im Landkreis haben zwar die Bandbreiten durch verschiedene technische Verfahren ständig steigern können, so dass diese den heutigen Ansprüchen häufig entsprechen. Doch ist ein glasfaserbasierter Anschluss deutlich zukunftssicherer als die Kupferleitung. Die Kreisverwaltung und die REG sind daher dauerhaft mit Bund und Land im Austausch, um zeitnah auch diese sogenannten „Grauen Flecken“ auszubauen.

Eine entsprechende Förderrichtlinie liegt derzeit auf Bundesebene im Entwurf vor, doch bestehen noch einige nicht unwesentliche Kritikpunkte seitens des Landkreises Ostprignitz-Ruppin und der REG. So soll es erneut eine sogenannte "Aufgreifschwelle" für die Förderung geben. Die jetzige liegt bei Anschlüssen bis 30 Mbit/s. In der neuen Regelung sollen Anschlüsse bis 100 Mbit/s gefördert werden. Somit werden zunächst kupferbasierte Anschlüsse, die über 100 Mbit/s verfügen, erneut nicht berücksichtigt. Die Schwelle wurde in der zurückliegenden Diskussion schon auf 100 Mbit/s erhöht und soll auf gewisse Zeit auch entfallen, was von Landkreis und REG begrüßt wird. Wünschenswert wäre, wenn in einem solchen Förderprogramm lediglich die vorliegende Anschlussart, nicht aber eine solche Schwelle entscheidend wäre.

Ein weiterer Punkt ist die Finanzierung. Unter der Annahme, dass die Förderkonditionen so wie bisher fortgeführt werden, ergeben erste allgemeine Hochrechnungen, dass der Finanzbedarf dem achtfachen des jetzigen Ausbaus entspricht, um eine hundertprozentige glasfaserbasierte Versorgung im Landkreis zu gewährleisten. Auf den Landkreis OPR würde damit ein zehnprozentiger Eigenanteil zukommen, der aktuell finanztechnisch nicht realisierbar scheint.

Diese angeführten Aspekte lassen aus Sicht des Landkreises und der REG derzeit den weiteren Breitbandausbau in OPR kritisch erscheinen. Da sich der Landkreis jedoch der hohen Bedeutung des Breitbandausbaus bewusst ist, wird derzeit im Rahmen von auf verschiedenen Ebenen stattfindenden Gesprächen versucht, entsprechende Lösungen zu finden.