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30.04.2020

Nächste Sitzung des Kreistages auf Ende Mai vorverlegt

Die Vorsitzende des Kreistages von Ostprignitz-Ruppin, Sigrid Nau, berichtet über das Ergebnis der gestrigen Telefonkonferenz des Ältestenrates des Kreistages zur Wiederaufnahme der politischen Gremienarbeit:

„In der zurzeit wöchentlich stattfindenden Telefonkonferenz des Ältestenrates des Kreistages des Landkreises Ostprignitz-Ruppin wurde sich darauf verständigt, die geplante Sitzung des Kreistages im Juni auf den 28.05.2020 vorzuverlegen. Dementsprechend tagt der die Kreistagssitzung vorbereitende Kreis- und Finanzausschuss am 14.05.2020. Der Ausschuss für Wirtschaft, Bauen und Vergabe tagt am gleichen Tag vor dem Kreis- und Finanzausschuss.

In Folge dieser Terminverschiebung wurden ebenso der für den 03.09.2020 geplante Kreis- und Finanzausschuss sowie die für den 17.09.2020 geplante Sitzung des Kreistages um jeweils eine Woche vorverlegt.

Nachdem aufgrund des Anfang März beginnenden massiven Infektionsgeschehens rund um COVID-19 die für den 26.03.2020 geplante Kreistagssitzung abgesagt wurde, gab es seitens der Fraktionen des Kreistages den Wunsch, die politische Gremienarbeit wieder aufzunehmen. Gemeinsam mit der Verwaltung wurde nach einer Lösung gesucht. Die Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses findet in der Aula des Oberstufenzentrums Ostprignitz-Ruppin in Neuruppin unter Auflagen statt. So soll es eine Maskenpflicht geben. Ab dem Betreten des Sitzungsgebäudes bis zu seinem Verlassen ist eine Nase-Mund-Abdeckung zu tragen. Das Hausrecht des Landkreises sowie die Beachtung der Regelungen der Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg gelten entsprechend. Menschen mit Behinderungen und diejenigen Personen mit entsprechenden gesundheitlichen Gründen müssen nur dann eine Nase-Mund-Abdeckung tragen, wenn sie dazu in der Lage sind.

Die Kreistagssitzung wird in der Sporthalle des Friedrich Ludwig Jahn Gymnasiums in Kyritz unter den gleichen Auflagen stattfinden.

In beiden Fällen ist die Beteiligung der Öffentlichkeit unter Beachtung der Abstandsregeln möglich. Sollte das Infektionsgeschehen bis in den September andauern, sind die jeweilig genannten Orte auch für diesen Sitzungslauf vorgesehen. Die Aula des OSZ Ostprignitz-Ruppin würde dann auch für die Durchführung der Fachausschüsse genutzt werden müssen.“