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27.05.2020

Betreuung in Kindertagesstätten im Rahmen der Eindämmungsverordnung

Der Landkreis nimmt die Bereitschaft einiger Kommunen, die bereit sind, die Kinderbetreuung im Regelbetrieb wieder aufzunehmen und damit sicherlich dem zunehmenden Druck aus der Elternschaft nachkommen wollen, zur Kenntnis. Nach der Eindämmungsverordnung gilt der eingeschränkte Regelbetrieb. Von den in der Eindämmungsverordnung vorgegebenen Gruppengrößen darf nur in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgewichen werden. Höchstgrenze für die Gruppen bildet dabei weiterhin die Betriebserlaubnis.

Die Voraussetzung für eine Erweiterung des eingeschränkten Regelbetriebes ist die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln im Sinne des Infektionsschutzes, dessen sind sich die Kommunen bewusst. Dies ist auch der Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg vom 20. Mai 2020 zu entnehmen. Dort heißt es wörtlich:

„Die Aufnahme in die eingeschränkte Regelbetreuung setzt voraus, dass die Kinder in einer festen Gruppe in der Kindertagesstätte betreut werden können und die Regelungen des Rahmenhygieneplanes für Kindereinrichtungen einschließlich der Ergänzung 'Infektions- und Arbeitsschutz in Kindertageseinrichtungen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19' des für Gesundheit zuständigen Ministeriums eingehalten werden.“

Der Landkreis hat bereits damit begonnen, zur Gewährleistung der Sicherheit der Arbeitnehmerinnen und Kinder in den Einrichtungen Beratungen der Träger vorzunehmen und zu prüfen, ob die Voraussetzungen jeweils für die Einhaltung der Regelungen der Eindämmungsordnung gegeben sind. Es kommt auf die Bedingungen in jeder einzelnen Kita an, ob eine Gruppengröße bis zur Betriebserlaubnis zugelassen werden kann. Gegebenenfalls sind Gruppengrößen anzupassen und zusätzliche räumliche Kapazitäten zu schaffen, sowie die Bereitstellung von mehr Personal durch die Kommunen nötig, um einen erweiterten eingeschränkten Regelbetrieb bis zur Gruppengröße der Betriebserlaubnis zu ermöglichen.

Ketteninfektionen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sind zu vermeiden - davor wird auch dringlich gewarnt. Sollte aufgrund von nicht eingehaltenen Hygiene- und Abstandsregelungen Infektionsherde in Kitas entstehen, sind diese zu schließen. Auch das ist den betreffenden Kommunen bekannt und muss vor allem klar und deutlich an die Eltern der zu betreuenden Kinder kommuniziert werden.