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Satzungen - Richtlinien - Verordnungen - Allgemeinverfügungen
Gesundheit
- Allgemeinverfügung zur Absonderung von Verdachts- sowie von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen191 kB
- Allgemeinverfügung zur Absonderung von Verdachts- sowie von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen (2. Änderung)80 kB
- Allgemeinverfügung zur Absonderung von Verdachts- sowie von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen (3. Änderung)80 kB
- Allgemeinverfügung zur Absonderung von Verdachts- sowie von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen (4. Änderung)81 kB
- Allgemeinverfügung zur Absonderung von Verdachts- sowie von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen (5. Änderung)126 kB
- Allgemeinverfügung zur Absonderung von Verdachts- sowie von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen (Lesefassung auf dem Stand der fünften Änderung vom 2. Februar 2023)194 kB
- Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Meldungen der Einrichtungen und Unternehmen nach § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) an das Gesundheitsamt251 kB
- Richtlinie zur Gewährung eines Mehrbedarfs für kostenaufwändige Ernährung201 kB
Tierseuchen‚ Tierschutz und Tiergesundheit
- Allgemeinverfügung - Durchführung diagnostischer Maßnahmen in der BVD- Überwachung 118 kB
- Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Bienenbelegstelle Waldhof178 kB
- Tierseuchenallgemeinverfügung zur vorübergehenden Verbringung von Bienenvölkern in den Landkreis und innerhalb des Landkreises Ostprignitz-Ruppin - Verfügung zur Wanderung mit Bienen375 kB
- Tierseuchenallgemeinverfügung - Einrichtung einer Sperrzone nach Geflügelpestausbruch224 kB
- Tierseuchenallgemeinverfügung Geflügelpest - Anordnung zusätzlicher Maßnahmen179 kB
- Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung zur Genehmigung der Impfung gegen die Blauzungenkrankheit im Landkreis Ostprignitz-Ruppin 390 kB
- Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung zur Vorbeugung der Einschleppung und zur frühzeitigen Erkennung der Afrikanischen Schweinepest204 kB
Bauen‚ Natur und Umwelt
- 3.Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen im Landkreis OPR3.9 MB
- 4.Verordnung zur Aufhebung von Naturdenkmalen im Landkreis OPR 152 kB
- Allgemeinverfügung JGS Anlagen101 kB
- Allgemeinverfügung Rheinsberger Rhin476 kB
- Allgemeinverfügung zum Verbot der Wasserentnahme aus oberirdischen Gewässern und der Einschränkung der Nutzung des Grundwassers150 kB
- Allgemeinverfügung zur Regelung des Gemeingebrauchs auf dem Rheinsberger Rhin im Landkreis Ostprignitz-Ruppin473 kB
- Satzung zur Festsetzung der Höhe der Aufwandsentschädigung für den Jagdberater14 kB
- Verordnung zum Schutz von Bäumen, Hecken und Feldgehölzen 24 kB
- Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen - Nr. 1161 kB
- Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen - Nr. 227 kB
- Verordnung zur Aufhebung von Naturdenkmalen - Nr. 1131 kB
- Verordnung zur Aufhebung von Naturdenkmalen - Nr. 2127 kB
- Verordnung zur Aufhebung von Naturdenkmalen - Nr. 3119 kB
- Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Dabergotz vom 30.06.2022138 kB
- Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Dabergotz vom 30.06.2022: Anlage 3 Übersichtskarte456 kB
- Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Dreetz vom 30.06.2022139 kB
- Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Dreetz vom 30.06.2022: Anlage 3 Übersichtskarte331 kB
Handel‚ Gewerbe und Verkehr
- Allgemeinverfügung ukrainische Fahrerlaubnisse177 kB
- Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrweges für die Beförderung von gefährlichen Gütern auf der Straße 274 kB
- Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrweges für die Beförderung von gefährlichen Gütern auf der Straße1.4 MB
- Ordnungsbehördliche Verordnung für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Ausflugs- und Erholungsorten13 kB
- Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Städten und Gemeinden211 kB
- Übersichtskarte des übergordneten Straßennetzes im LK OPR3 MB
- Verordnung über den Verkehr mit Taxen97 kB
- Verordnung über den Verkehr mit Taxen - 1. Änderung65 kB
- Verordnung über den Verkehr mit Taxen - Leseexemplar33 kB
- Verordnung über die Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr82 kB
- Verordnung über die Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen für den Landkreis Ostprignitz-Ruppin (Taxitarifverordnung)171 kB
Katastrophenschutz‚ Brandschutz und Rettungsdienst
- Satzung des Landkreises Ostprignitz-Ruppin über die Benutzung des Rettungsdienstes und die Erhebung von Gebühren 83 kB
- Satzung über die Benutzung des Rettungsdienstes und die Erhebung von Gebühren318 kB
- Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Brandschutzdienststelle und der Katastrophenschutzbehörde94 kB
- Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Brandschutzdienststelle und der Katastrophenschutzbehörde - 1. Änderung98 kB
- Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Brandschutzdienststelle und der Katastrophenschutzbehörde - 2. Änderung13 kB
- Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige im Brand- und Katastrophenschutz des Landkreises Ostprignitz-Ruppin142 kB
Kinder und Jugend
- Grundsätze zur Höhe und Staffelung von Elternbeiträgen bei der Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung226 kB
- Rahmenvereinbarung für Leistungen, Qualitätsentwicklung und Entgelte in der Jugendhilfe1011 kB
- Richtlinie für Sonderpflege355 kB
- Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege351 kB
- Richtlinie zur Förderung von Sonderzuschüssen in der Familie37 kB
- Richtlinie zur Gewährung von Nebenleistungen in stationärer Unterbringung sowie von Krankenhilfe527 kB
- Richtlinie zur Gewährung von Nebenleistungen in Vollzeitpflege sowie von Krankenhilfe833 kB
- Richtlinie zur Jugendförderung im Landkreis Ostprignitz-Ruppin491 kB
- Satzung für das Jugendamt 19 kB
- Satzung für das Jugendamt - 1. Änderung864 kB
- Satzung für das Jugendamt - 2. Änderung826 kB
- Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung in den Kindertagesstätten in Trägerschaft des Landkreises Ostprignitz-Ruppin und für Plätze in der Tagespflege im Landkreis Ostprignitz-Ruppin1.3 MB
- Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten sowie in den Tagespflegestellen in Trägerschaft des Landkreises Ostprignitz-Ruppin267 kB
Kreistag
- Entschädigungssatzung für Kreistagsmitglieder und Sachkundige135 kB
- Geschäftsordnung des Kreistags444 kB
- Geschäftsordnung des Petitionsausschusses25 kB
- Hauptsatzung des Landkreises Ostprignitz-Ruppin301 kB
- Hauptsatzung des Landkreises Ostprignitz-Ruppin - 1. Änderungssatzung500 kB
- Hauptsatzung des Landkreises Ostprignitz-Ruppin - 2. Änderungssatzung272 kB
- Hauptsatzung des Landkreises Ostprignitz-Ruppin - 3. Änderungssatzung117 kB
- Hauptsatzung des Landkreises Ostprignitz-Ruppin - Lesefassung523 kB
- Richtlinie über die Verwendung von Fraktionsmitteln des Kreistages522 kB
- Satzung zur Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Ostprignitz-Ruppin (Einwohner*innenbeteiligungssatzung)118 kB
Kultur
Sport
- Nutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten und Räumlichkeiten des Landkreises Ostprignitz-Ruppin 136 kB
- Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Ostprignitz-Ruppin632 kB
- Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Ostprignitz-Ruppin - Lesefassung781 kB
- Richtlinie zur Förderung des Sports im Landkreis Ostprignitz-Ruppin - 1. Änderung147 kB
Ordnung und Sicherheit
- 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Ostprignitz-Ruppin (4. Änderungssatzung Abfallentsorgungssatzung) vom 21.09.2023169 kB
- Abfallentsorgungssatzung (Lesefassung 21.09.2023)128 kB
- Abfallgebührensatzung257 kB
- Abfallgebührensatzung 2022-2023205 kB
- Abfallwirtschaftskonzept 5.6 MB
- Allgemeinverfügung zum Betreten des ehemaligen Truppenübungsplatzes Wittstock19 kB
- Allgemeinverfügung zum Betreten des ehemaligen Truppenübungsplatzes Wittstock - Anlage Karte5.2 MB
- Öffentliche Bekanntmachung zur Teilaufhebung der Allgemeinverfügung zum Betreten des ehemaligen Truppenübungsplatzes Wittstock15 kB
- Ordnungsbehördliche Verordnung des Landkreises Ostprignitz-Ruppin zur Beschränkung des Betretens auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Wittstock vom 30.06.2022443 kB
- Ordnungsbehördliche Verordnung des Landkreises Ostprignitz-Ruppin zur Beschränkung des Betretens auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Wittstock vom 30.06.2022: Anlage Übersichtskarte 2.8 MB
- Ordnungsbehördliche Verordnung zur Beschränkung des Betretens auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz19 kB
- Satzung über die Abfallentsorgung218 kB
Rechnungsprüfung und Finanzen
Schulangelegenheiten
- 1. Änderungssatzung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Ostprignitz-Ruppin vom 29.06.2023143 kB
- Entgeltordnung der Kreisvolkshochschule160 kB
- Entgeltordnung Schullandheim Schweinrich164 kB
- Gebührensatzung Kreismusikschule111 kB
- Honorarordnung Kreismusikschule81 kB
- Satzung der Kreismusikschule Ostprignitz-Ruppin309 kB
- Satzung für die Kreisvolkshochschule172 kB
- Satzung für die Schülerbeförderung151 kB
Soziale Leistungen
- Richtlinie des Landkreises Ostprignitz-Ruppin zur Gewährung einmaliger Leistungen für Erstausstattungen nach § 24 Abs. 3 SGB II335 kB
- Richtlinie für die Eingliederungshilfe - Ambulant unterstütztes Wohnen volljähriger behinderter Menschen2.1 MB
- Richtlinie zur Durchführung von Arbeitsangelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (Agh MAE) gem. § 16d SGB II199 kB
- Richtlinie zur Durchführung von Arbeitsangelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (Agh MAE) gem. § 16d SGB II - gültig ab Bewilligung 01.07.2023171 kB
- Richtlinie zur Gewährung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung (Stand: 01.01.2023)17.9 MB
- Zuschüsse als Finanzhilfen aus Haushaltsmittel an Dritte zur Erfüllung sozialer Zwecke 110 kB
Sonstiges
- Allgemeine Grundsätze über die Vergabe von Aufträgen17 kB
- Allgemeine Verwaltungskostensatzung des Landkreises Ostprignitz-Ruppin in Angelegenheiten der Selbstverwaltung vom 29.06.2023222 kB
- Benutzungsordnung für das Kreisarchiv17 kB
- Nutzungs- und Entgeltordnung für den Verkauf von Luftbildern90 kB
- Satzung für das Kreisarchiv20 kB
Archiv
Satzungen, Richtlinien, Allgemeinverfügungen und Verordnungen, die aktuell nicht mehr in Kraft sind, finden Sie unter Archiv.